Nachdem es in Sachen
Ostermärsche in den letzten 15 Jahren ruhiger geworden ist, könnte demnächst wieder etwas Dynamik in die Friedensdebatte kommen: Die Einsätze der Bundeswehr in Afghanistan in den "Krisengebieten" nehmen zu, Kanzlerin Merkel fordert als EU Ratspräsidentin den Aufbau einer europäischen Armee. Aufrüstung auf allen Ebenen ist auf der politischen Agenda in Deutschland und Europa angesagt.
Dazu passend beschreibt Jürgen Elsässer in der
Jungen Welt, wie die Grünen in der Afghanistan-Politik gerade von der SPD links überholt werden. nun ist es ja keineswegs so, dass die Grünen noch links sein wollen. Dazu fällt mir nur der alte Berliner Sponti-Spruch ein:
Wer hat uns verraten: Sozialdemokraten.
Wer verrät uns schneller: die A-Eller
Zur Erklärung: die Alternative Liste (AL) war vor der Gründung der Grünen-Partei der eigenständige Berliner Landesverband.
Viele denken: das geht uns nix an, lasst die doch machen.
Was uns das angeht, merken wir spätesten dann, wenn wir bezahlen müssen. Wusstet ihr zum Beispiel, dass die geltenden EU-Verträge Militäreinsätze ausschließen? Sollte dennoch mal der äußerst unwahrscheinliche Fall einer Militär-Interventionen eintreten, hat die EU direkten Zugriff auf die Haushalte der Nationalstaaten. Nicht gewusst? Ich empfehle den Beitrag
Geheime Militärhaushalte von Martin Hantke,
Informationsstelle Militarisierung.
