10
Okt
2004

Rot-grüne Politik der Magersucht

Die Reformpolitik der Bundesregierung gleicht einer ins Hysterische überdrehten Diät: Die Folge ist zunächst einmal Gewichtsabnahme, die bis zu einem gewissen Punkt vielleicht erwünscht ist, aber wenn man übertreibt tendenziell zu Kreislaufzusammenbrüchen und anderen Mangel-Krankheiten - im Extremfall sogar zum Tod, zum Selbstmord - führen kann. Angeführt wird diese wahnwitzige Diätbewegung vom Wirtschaftsminister, der passenderweise zugleich Arbeitsminister ist - harmonisch begleitet von der Landwirtschaftsministerin, die eine Kampagne gegen dicke Kinder zuliefert.
In der heutigen Ausgabe des Berliner Tagesspiegel wird - wieder einmal auf der Kommentarseite - die Reformpolitik der Schröder-Regierung als zerstörerische Abwärtspirale beschrieben. Es wird durch Sozialkürzungen gespart bei denen, die ohnehin alles Geld zum leben ausgeben müssen und durch Lohn- und Rentenkürzungen bei den Mittelschichten, die die Mindereinnahmen und höheren Kosten, z.B. teures Öl, durch Konsumverzicht ausgleichen. Das sind aber die Schichten, die konjunkturbelebend wirken müssten. Diejenigen, denen man Kapital in größerem Maße zuführt, legen das Geld irgendwo auf der Welt an, nur nicht in Deutschland. Geld - ursprünglich ein Schmiermittel, das den Wirtschaftskreislauf am Rotieren hält, wird in großem Maßstab entzogen. Die Folge ist eine wirtschaftliche und politische - auch eine psychologische - Depression.
Können wir als mündige Bürger gegen diesen "politischen Schlankheitswahn" etwas tun? Gestern hat Erhard Eppler , einer der "Intellktuellen" aus den SPD-Denkfabriken, in dankenswerter Offenheit verkündet, dass man dem "Kapital" nicht soviel zumuten kann wie der Bevölkerung. Geld kann man schnell außer Landes schaffen, die Leute dagegen müssen hier wohnen bleiben. Müssen sie wirklich? Medvedj organisiert gerade in seinen Notizen am Abgrund die Abstimmung mit den Füßen....

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